Allgemeine Geschäftsbedingungen Schlipf & Co

Aus reinen Gründen der Lesbarkeit hat Schlipf & Co im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen sich alle Angaben selbstverständlich auf Angehörige aller Geschlechter und Geschlechtsidentitäten.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch Edwin Baroian Haftvani SchlipfCo e.U. (im Folgenden “Schlipf & Co” genannt) mit Unternehmenssitz und Geschäftsadresse in der Lerchenfelder Straße 108, 1080 Wien.

Die AGB können von Schlipf & Co jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aktuellen Fassung. Abweichende AGB haben keine Gültigkeit, es sei denn, Schlipf & Co hat diesen vor Annahme der Bestellung ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail für den jeweiligen Einzelfall zugestimmt.

Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.

2. Vertragsabschluss und Rücktrittsrecht

Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gekauften oder bestellten Waren zu den von Schlipf & Co angegebenen Preisen, zuzüglich der auf der Internetseite ausgewiesenen Versandkosten für Wien und Wien Umgebung.

Die Bestellung des Kunden im Onlineshop stellt ein verbindliches Anbot dar. Die Annahme des Anbots erfolgt mittels elektronischer Bestellbestätigung. Durch Schlipf & Co. Durch Versand dieser E-Mail kommt der Vertrag zwischen Schlipf & Co und dem Kunden zustande. 

Insoweit der Kunde Unternehmer ist, besteht die Möglichkeit nach vorheriger einvernehmlicher Vereinbarung die Waren auch außerhalb des Onlineshops zu bestellen (z.B. per Email, per WhatsApp). In diesem Fall kommt der Vertrag zwischen Schlipf & Co und dem Kunden mit Versand der Bestellbestätigung zustande.

Angesichts der Verderblichkeit der Ware besteht kein Rücktrittsrecht vom Vertrag.  Eine Stornierung der Bestellung ist für den Kunden nur dann möglich, wenn Schlipf & Co dem ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

3. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse zu den im Onlineshop vom Kunden ausgewählten Lieferzeiten. Der Kunde wird so bald wie möglich kontaktiert, sollten die Liefertermine nicht eingehalten werden können, um einen Ersatztermin zu vereinbaren. Der Kunde ist verpflichtet, zu diesen Terminen die ordnungsgemäße Übernahme der bestellten Ware am angegebenen Lieferort sicherzustellen. 

Der Vertrag kann von Schlipf & Co nur dann ausgeführt werden, wenn der Kunde bei der Bestellung korrekte und vollständige Kontakt- und Adressinformationen zur Verfügung stellt. Schlipf & Co ist berechtigt, eine Bestellung auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.  Preise und Zahlung

Der Kaufpreis wird über die im Onlineshop zur Verfügung gestellte Zahlungsform vorab erstattet. 

Insoweit der Kunde Unternehmer ist (siehe Punkt 2, Absatz 3) erfolgt die Lieferung auf Rechnung. Die Zahlung ist binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware fällig. Schlipf & Co behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Zinsen, Spesen und Nebengebühren vor.

Alle von Schlipf & Co angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Schlipf & Co berechtigt, die Erfüllung der eigenen Verpflichtungen oder sonstigen Leistungen bis zur Bezahlung der Rückstände aufzuschieben und Verzugszinsen gemäß § 1333 ABGB ab Fälligkeit zu verlangen. Weiters hat der Kunde für jede Mahnung den Pauschalbetrag von EUR 7,00 inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen und schließlich die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstehenden Kosten zu ersetzen.

5. Verwahrung und Lagerung

Die Ware von Schlipf & Co enthält keinerlei Konservierungsmittel. Nach der Anlieferung ist daher eine sofortige Kühlung unbedingt erforderlich. Insoweit die bei Schlipf & Co erworbenen Waren nicht ordnungsgemäß verwahrt bzw. alsbald verzehrt werden, ist eine Haftung von Schlipf & Co ausgeschlossen.

6. Gefahrtragung, Annahmeverzug

Bei Selbstabholung der Ware durch den Kunden gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kassa auf den Kunden über.

Bei Zustellung bestimmt Schlipf & Co – mangels besonderer Weisung durch den Kunden – als Beauftragter des Kunden Transportart und Transportweg. Bei Zustellung gehen Nutzung und Gefahr auf den Kunden mit der Ablieferung an der von ihm bekannt gegebenen Lieferadresse über. 

Hat aber der Kunden selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne eine von Schlipf & Co vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, geht die Gefahr bereits mit Aushändigung der Ware an den Transporteur über.

7. Gewährleistung und Schadenersatz

Bei Lebensmitteln ist die Gewährleistung mit Ablauf des auf der Packung angegebenen Haltbarkeitsdatums bei ordnungsgemäßer Lagerung limitiert. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung. 

Insoweit der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB ist, ist der Kunde – bei sonstigem Verlust seiner Gewährleistungsrechte (§ 377 UGB) – verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen. Mängel der Ware, die nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Werktagen nach Lieferung der Ware unter genauer Bezeichnung des Mangels schriftlich vom Kunden geltend gemacht werden, gelten als genehmigt.

Schlipf & Co haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen.

Insoweit der Kunde Unternehmer ist, hat er das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für entgangenen Gewinn und sonstiger Folgeschäden ausgeschlossen. Weiter ist ihnen gegenüber die Haftung mit 8% des Kaufpreises begrenzt. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgeschlossen.

8. Jugendschutz

Die Abgabe von alkoholhältigen Getränken und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist Schlipf & Co berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben.

9. Kundendaten und Datenschutz

Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung von Schlipf & Co. Eine Nutzung der Internetseite von Schlipf & Co ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine Person besondere Leistungen über den Onlineshop oder die Internetseite in Anspruch nehmen möchte, kann eine Registrierung und Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. 

Die Verwendung bzw Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich im gesetzlich zulässigen Rahmen der Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber und der lokalen Gesetze (DSG und DSGVO). 

Schlipf & Co anerkennt alle Rechte, die dem Kunden im Rahmen dieser Richtlinien, Verordnungen und Gesetze zustehen (z.B. Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung, Recht auf Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit), und sagt auch zu, sämtliche Vorkehrungen zu treffen, um die Ausübung dieser Rechte zu wahren.

Der Kunde stimmt zu, dass die im Vertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen persönlichen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert und verarbeitet werden. Die Zustimmung zur Aufbewahrung dieser Daten kann jederzeit per Email an office@schlipfco.at widerrufen werden.

Personenbezogenen Daten werden nicht länger aufbewahrt, als es für die Zwecke, für welche diese erfasst werden, unbedingt erforderlich ist. 

Personenbezogene Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Kundenpflege sowie Marketingzwecke (z.B. Newsletter) verwendet. Im Rahmen der Kundenpflege werden die Daten von Schlipf & Co nicht für betriebsfremde Zwecke genutzt und auch nicht an Dritte weitergegeben. 

10.  Sonstige Bestimmungen, Gerichtsstand

Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages bzw der gesamten AGB zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bzw die restlichen AGB bleiben unverändert bestehen.

Erfüllungsort ist sowohl für Schlipf & Co als auch den Kunden Wien. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.

Stand: August 2021